Die Fraktionen des Stadtrates waren aufgefordert bis zum 7.Juli Anträge zum Haushalt 2018 einzubringen. Wir haben uns mit unseren Anträgen sehr beschränkt, da die noch laufenden goßen Projekte, wie Wohnungsbau, Neubau Bauhof, Neubau Kreisverkehr Afrastraße, Schlosssanierung, sowie Ausbau AIC 25 und Gewerbegebietserweiterung Derching noch nicht beendet, bzw. teilweise noch in der Diskussionsphase oder Planungsphase sind. Gelder wurden dafür in den Haushalt und die Finanzplanung eingestellt, ob, wie und wann ein Teil dieser Großprojekte kommt ist unklar. Die Gelder sind aber gebunden und stehen für andere Projekte zumindest derzeit nicht zur Verfügung. Wünschenswerte Großprojekte wären für uns der Bau eines Jugendzentrums und der Umbau der NKD in ein Begegnungs- und Bürgerzentrum. Diese beiden Projekte werden seit Jahrzehnten immer wieder von uns beantragt und immer wieder aus Geldmangel verschoben. Wir haben nicht aufgegeben, aber dennoch für 2018 nur „kleine“ Anträge gestellt, da keine freien Finanzmittel im Investitionshaushalt 2018 sind, soweit man dies heute beurteilen kann. Unsere Bitte uns eine Aufstellung über die Personalmehrung seit 2014 zu erstellen, wurde zur Kenntnis genommen, eine Aufstellung haben wir nicht bekommen. Da die Personalkostenentwicklung einen großen Einfluss auf die Haushaltsplanungen hat, wäre diese Information nicht uninteressant gewesen.
Unsere Anträge zum Haushalt 2018:
– Anschaffung von Mehrwegbechern, für städtische Veranstaltungen, aber auch zum kostenlosen Verleih an Vereine, um die Plastikflut einzudämmen.
– Weitere Fahrradständer am Bahnhof, überdacht und benutzerfreundlich
– Versenkbare Poller an der Burgwallstraße, die im Falle einer Veranstaltung im Schloss ausgefahren werden, um die Anwohnervereinbarung einzuhalten.
Darüber hinaus erachten wir eine Generaldebatte hinsichtlich der mittel- und langfristigen Nutzung aller städtischen Gebäude für sinnvoll.